1. Geltungsbereich
Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für Verträge zwischen der ARGO und Privatkunden sowie Unternehmen (beide „Kunde“), die über den ARGO-Shop (www.argo-gr.ch) sowie auf andere Art, z.B. per Telefon, E-Mail, Fax oder Brief abgeschlossen werden.
Der Verkauf und die Lieferung der von der ARGO angebotenen Waren sowie das Erbringen von Dienstleistungen erfolgen gemäss diesen AGB. Diese bilden einen integrierten Bestandteil des jeweiligen Vertrages. Abweichende Bedingungen der Kunden werden von uns nicht anerkannt, ausser wir hätten diesen schriftlich zugestimmt. Es sind die AGB in der jeweils am Datum des Vertragsschlusses gültigen Fassung anwendbar.
Die ARGO behält sich das Recht vor, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern.
2. Bestellung und Vertragsabschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar.
Durch Anklicken des Buttons (Bestellen) gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung aller auf der Bestellseite aufgelisteten Produkte ab. Unmittelbar nach Erhalt der Bestellung bestätigt die ARGO die Bestellung per E-Mail.
Der Kaufvertrag kommt bei nicht physischen Waren sofort zustande, bei physischen Waren durch deren Auslieferung.
3. Preise und Versandkosten
Die Preise richten sich nach den aktuellen Angeboten, Offerten, Auftragsbestätigungen und anderen vertraglichen Vereinbarungen es sei denn, es liegen Schreib-, Druck- oder Rechenfehler vor.
Preisangaben für den Endkunden verstehen sich in Schweizer Franken und einschliesslich
Mehrwertsteuer. Nicht inbegriffen sind entstehende Bearbeitungsgebühren sowie Verpackungs- und Versandkosten, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Diese werden nach Aufwand separat verrechnet.
Wir behalten uns das Recht vor, unsere Preise jederzeit zu ändern. Für die von Kunden bestellten Waren gelten jedoch immer die zum Bestelldatum gültigen oder auf der Auftragsbestätigung angegebenen Preise.
4. Lieferbedingungen
Die Lieferfrist unserer Artikel für Lieferungen innerhalb der Schweiz beträgt in der Regel und sofern die bestellte Ware ab Lager lieferbar ist fünf Arbeitstage. Ist eine längere Lieferfrist notwendig, wird der Kunde spätestens nach Ablauf dieser Zeit informiert.
Über Artikel, die nicht lieferbar sind oder durch ihre Menge und Umfang den normalen Produktionsrahmen sprengen, informiert die ARGO den Kunden ebenfalls schriftlich. Die ARGO behält sich das Recht auf Teillieferungen sowie auf die Einschränkung der Liefermenge für ein spezifisches Produkt vor.
Die angegebenen Lieferfristen sind unverbindlich. Die Nichteinhaltung von Lieferfristen ist kein Grund für eine Annullierung der Bestellung, eine Entschädigung oder jeglichen anderen Abzug vom Preis.
Die Erfüllung der Dienstleistung orientiert sich an der Auftragsbestätigung. Verzögerungen in der Erbringung von Dienstleistungen werden rechtzeitig kommuniziert und begründet.
In allen Fällen haftet die ARGO nicht für Verzögerungen, die durch höhere Gewalt entstehen oder von Drittherstellern oder Logistikpartnern zu vertreten sind.
5. Erfüllungsort, Transportrisiko und Versicherung
Soweit kein besonderer Erfüllungsort vereinbart wird, gilt als Lieferung die Bereitstellung der Waren am entsprechenden Standort der ARGO.
Wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart, gehen Nutzen und Gefahr mit dem Abgang der Ware ab Werk von der ARGO auf den Kunden über. Die Lieferung erfolgt demnach auf Risiko und Gefahr des Kunden. Die ARGO schliesst eine Transportversicherung nur auf schriftliches Verlangen und Kosten des Kunden ab.
Die gelieferte Ware muss sofort auf Transportschäden geprüft werden. Ist ein solcher festgestellt, muss vom Transporteur (Post, Bahn oder Spediteur) ein Schadenprotokoll verlangt und umgehend ausgefüllt werden. Nur mit diesem Protokoll ist es möglich, diesen Schaden geltend zu machen.
6. Zahlungsbedingungen
Die Bezahlung sämtlicher Bestellungen wird ausschliesslich in Schweizer Franken entgegengenommen und kann mittels Barzahlung, Debitkarte, Kreditkarte oder Banküberweisung (bei Kauf auf Rechnung) erfolgen. Allfällige Transaktionsgebühren gehen zu Lasten des Kunden.
Lieferungen gegen Rechnung erfolgen nur in der Schweiz. Die Zahlung über das Internet bzw. per Kreditkarte erfolgt auf Risiko und Gefahr des Kunden. Im Falle von Teillieferungen werden nur die Kosten für die versandten Waren sowie die Versandkosten belastet.
Rechnungen sind spätestens 30 Tage nach dem Rechnungsdatum ohne jegliche Abzüge zu zahlen. Unberechtigte Abzüge werden nachbelastet.
Im Falle der Nichteinhaltung dieser Zahlungsfrist ist die ARGO berechtigt, einen Verzugszins in der Höhe von 5.0 % sowie Bearbeitungsgebühren zu verlangen. Pro Mahnung wird eine Gebühr von CHF 30.- erhoben.
7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der Gesamtforderung Eigentum der ARGO. Die ARGO ist berechtigt, ab dem Zeitpunkt des Vertragsabschlusses (vgl. Ziffer 2) den Eigentumsvorbehalt ins Eigentumsvorbehaltsregister am Wohnsitz des Käufers einzutragen (Art. 715 ZGB).
Solange der Eigentumsvorbehalt dauert, darf der Kunde nicht über die gelieferten Gegenstände verfügen, vor allem sie weder verkaufen noch vermieten oder verpfänden.
Die ARGO ist berechtigt, ihr Eigentumsrecht durch Rücknahme der gelieferten Ware geltend zu machen, sofern die vereinbarten Zahlungskonditionen nicht eingehalten werden. Damit verbundene Umtriebe und Speditionskosten gehen zu Lasten des Kunden.
8. Warenkontrollen
Sofern keine kundenspezifischen Kontrollen vereinbart sind, erfolgt eine Gebinde Kontrolle (Art, Zustand und Menge) beim Warenausgang.
9. Rückgaberecht
Die ARGO gewährt dem Kunden freiwillig ein Rückgaberecht während einer Frist von sieben Tagen ab erstmaliger Zustellung oder Abholung der Ware.
Das Rückgaberecht steht unter der Voraussetzung, dass die Ware unbeschädigt ist, keine Gebrauchsspuren aufweist und vollständig (einschliesslich sämtlichem Zubehör und sonstigen Verpackungsbeilagen) zurückgegeben wird. Ausdrücklich ausgenommen vom Rückgaberecht sind kundenspezifische Waren (z.B. Spezialanfertigungen, Waren mit Beschriftungen usw.), virtuelle Produkte, Gutscheine und Aktions-Produkte. Bei einer Mehrheit von Waren, die zusammen zu einem Gesamtpreis bezogen wurden, besteht das freiwillige Rückgaberecht nur hinsichtlich der Gesamtheit dieser Waren.
Zur Geltendmachung und Abwicklung des Rückgaberechts hat der Kunde wie folgt vorzugehen:
Ungeöffnete Ware mit einer unbeschädigten Originalverpackung kann der Kunde unter Beilage des Warenversandscheines an die Adresse gemäss Warenversandschein (Lieferschein) senden. Wurde die Originalverpackung geöffnet bzw. beschädigt oder ist sie nicht mehr vorhanden, hat sich der Kunde an die ARGO Verkaufsstelle zu wenden. Bei Rückgabe an der Verkaufsstelle hat der Kunde die Originalrechnung vorzulegen. In allen Fällen erfolgt der Rücktransport bzw. die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Kunden.
Die ARGO hat das Recht, den Preis in Form von ARGO-Gutscheinen zurückzuerstatten und behält sich einen Abzug allfälliger Zusatzkosten (z.B. Kosten für den ursprünglichen Versand, Transport oder Montage, entstehende Kosten der zurückgenommenen Ware im Bereich Lager und Administration) von maximal 10% des Warenwertes vor.
Im Falle der Rückgabe von Ware, die mit der Zahlungsvariante „Kauf auf Rechnung“ (Banküberweisung) erworben wurde, erfolgt die Rückerstattung auf das vom Kunden angegebene und auf seinen Namen lautende Bank- bzw. Postkonto, sofern der Kunde die Rechnung bereits vollständig bezahlt und nicht innert 60 Tagen einen neuen Kauf getätigt hat.
10. Beanstandungen
Die Ware ist sofort nach Erhalt durch den Kunden zu prüfen. Offensichtliche Mängel oder Abweichungen von der Bestellung sind der ARGO innerhalb von sieben Tagen nach der Lieferung schriftlich zu melden. Andernfalls gilt die Lieferung als akzeptiert und allfällige Gewährleistungsanspru?che des Kunden entfallen.
Der Kunde muss der ARGO auf jeden Fall die Gelegenheit geben und genügend Zeit einräumen, fehlerhafte Artikel auszutauschen oder instand zu setzen. Die ARGO ist jedoch bestrebt, die mitgeteilten und nachgewiesenen Mängel so rasch als möglich zu beheben oder Ersatz zu liefern.
Fremdreparaturen zu Lasten der ARGO dürfen nur mit schriftlichem Einverständnis ausgeführt werden. Unvollständige, vom Kunden beschädigte oder beschmutzte Waren werden im Allgemeinen nicht zurückgenommen.
Zur Geltendmachung und Abwicklung hat der Kunde gleich vorzugehen wie unter 9. Rückgaberecht beschrieben.
11. Gewährleistung
Die ARGO bietet Gewähr für die Formstabilität der Waren innerhalb der zulässigen Belastbarkeit der verwendeten Materialien. Die Gewährleistung auf Material und Verarbeitung gilt für die Zeit von 12 Monaten ab Auslieferungsdatum. Als Beleg für die Geltendmachung gilt die Rechnung.
Abbildungen/Informationen auf der Homepage, Merkblätter, Preislisten oder sonstige Broschüren dienen nur der Illustration/Erläuterung und sind unverbindlich. Holz ist ein Naturprodukt, welches Farbdifferenzen und wachstumsbedingte Unregelmäßigkeiten aufweisen kann. Holz kann sein Volumen ändern, was zu Verwerfungen, Passungenauigkeiten und Rissbildungen führen kann. Geölte, lasierte oder lackierte Oberflächen können ungleichmäßig aussehen. Derartige Umstände stellen keinen Mangel dar.
Die Gewährleistung bezieht sich höchstens auf den Ersatz des Warenwertes, nicht aber auf Nebenkosten oder Folgeschäden.
Die Gewährleistung ist ausgeschlossen bei Schäden, welche durch unsachgemässe Handhabung, Lagerung oder Verwendung der Waren entstanden sind. Werden insbesondere allfällige Betriebs- oder Wartungsanweisungen für die gelieferten Waren vom Kunden nicht befolgt, Änderungen vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, übernimmt die ARGO ausdrücklich keine Gewährleistung für Mängel, die darauf zurückzuführen sind.
12. Haftung
Die ARGO schliesst soweit gesetzlich möglich jegliche Haftung aus, soweit nicht Absicht oder grobfahrlässiges Verschulden vorliegt.
Ausgeschlossen wird jede Haftung für direkte und/oder indirekte Folgeschäden sowie entgangenen Gewinn und/oder Vermögenschäden des Kunden. Schadenersatzforderungen wegen falscher Abbildungen, Texte, Preise oder verspäteter Lieferungen sind ebenfalls ausgeschlossen.
Der Kunde ist sich bewusst, dass die ARGO ihre Leistungen über das Internet resp. unter Inanspruchnahme von Kommunikationsnetzwerken erbringt. Obschon die ARGO ihre EDV-Systeme gemäss dem aktuellen technischen Stand absichert, haftet sie nicht für Mängel, Störungen oder Schäden, welche sich aus der Benutzung der EDV-Systeme ergeben.
13. Geistiges Eigentum
Sämtliche Rezepturen, Formen, Muster/Prototypen, Materialien, Fertigungstechniken, Drucksachen aller Art etc., die dem Kunden ausgehändigt oder auf Wunsch des Kunden ausgearbeitet werden, sind und bleiben geistiges Eigentum der ARGO. Ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung der ARGO dürfen sie weder vervielfältigt noch Dritten zur Einsicht oder Auswertung weitergegeben werden.
Der Name «ARGO» ist ein eingetragenes Warenzeichen. Jegliches Kopieren oder Reproduzieren der geschützten Waren ist ohne schriftliches Einverständnis nicht gestattet.
14. Datensicherheit und Datenschutz
Die Datenübertragung erfolgt via Internet. Das Internet ist ein offenes, für jedermann zugängliches Netz und gilt somit grundsätzlich nicht als sichere Umgebung. Sämtliche Zahlungstransaktionen werden nach dem im Zeitpunkt der Transaktion üblichen Sicherheitsstandard („https://“) abgewickelt. Für die Sicherheit von Daten während deren Übermittlung via Internet lehnt die ARGO jede Haftung ab.
Die Erhebung und Bearbeitung personenbezogener Daten – wie beispielsweise Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse, Kontaktperson – erfolgt in Übereinstimmung und unter Einhaltung der geltenden Datenschutzbestimmungen zum Zweck der Vertragsabwicklung und der Pflege der Beziehungen zum Kunden (inkl. Marketingmassnahmen). Die Weitergabe personenbezogener Daten des Kunden an Dritte ausserhalb der ARGO erfolgt lediglich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner (wie z. B. das mit der Lieferung beauftragte Logistikunternehmen) oder an Drittunternehmen, welche zu Marketingzwecken im Auftrag der ARGO operieren. In solchen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten auf das für die Vertragsabwicklung erforderliche Minimum. Eine weitergehende Weitergabe von Kundendaten an Dritte erfolgt nicht. Der Kunde erklärt sich mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten entsprechend den vorgenannten Hinweisen einverstanden.
15. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Auf die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die gestützt darauf abgeschlossenen Liefer- und Dienstleistungsverträge findet ausschliesslich schweizerisches Recht Anwendung, unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Bestimmungen und der Bestimmungen des UN-Kaufrechts (CISG).
Gerichtsstand für allfällige Streitigkeiten ist Chur. Die ARGO ist allerdings berechtigt, den Kunden an seinem Wohnsitz oder Domizil zu belangen.
16. Schlussbestimmungen
Sollte eine oder mehrere der oben genannten Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam oder nicht durchsetzbar sein oder werden, bleiben alle anderen Bedingungen hiervon unberührt. Die Parteien werden in diesem Fall die unwirksame oder nicht durchsetzbare Bestimmung durch eine wirksame und durchsetzbare Bestimmung ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der zu ersetzenden Bestimmung am nächsten kommt. Dasselbe gilt sinngemäss für den Fall, dass dieses AGB eine Regelungslücke enthalten sollten.
Chur, 1. März 2019
ARGO Stiftung für Integration von Menschen mit Behinderung in Graubünden,
Bahnhofstrasse 3, 7000 Chur
